Ortsrecht (Satzungen)
Ortsrecht
Geltende Vorschriften für Sie zusammengestellt!
Das Ortsrecht der Stadt Hilchenbach enthält alle in der Stadt Hilchenbach geltenden Satzungen und Verordnungen sowie öffentlich-rechtliche Vereinbarungen und für die Stadt Hilchenbach unmittelbar relevante rechtliche Bestimmungen des Kreises Siegen-Wittgenstein.
Die ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Hilchenbach einschließlich aller Änderungen werden vom Rat der Stadt beschlossen und im "Amtlichen Bekanntmachungsblatt der Stadt Hilchenbach" veröffentlicht.
Im Rahmen dieser öffentlichen Bekanntmachung wird auch auf die Möglichkeit hingewiesen, die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen gegen die Bestimmung geltend zu machen.
Zur Vervollständigung unseres Informationsangebotes bieten wir Ihnen das Ortsrecht (grundsätzlich inklusive der dazugehörigen Pläne) zum Download an. Dabei ist folgendes zu beachten:
Währungsumstellung auf EURO
Wundern Sie sich nicht, dass bei einigen Satzungen die Beträge noch in DM angegeben sind. Der Hauptausschuss des Rates der Stadt Hilchenbach hat am 22. August 2001 zur Umstellung von DM in EURO in ortsrechtlichen Bestimmungen einstimmig folgenden Beschluss gefasst: "Die Beträge sollten aufgrund der Einführung des Euro nicht gerundet, sondern spitz ermittelt werden." Auf eine formelle Änderung der Satzungen etc. wurde daher verzichtet, um Aufwand zu sparen. Die Währungsanpassung erfolgt erst bei der nächsten Gelegenheit, bei der eine Neufassung der jeweiligen Bestimmung ohnehin notwendig wird.
Gewähr und Aktualität
Wir stellen Ihnen hier möglichst zeitnah zu Änderungen die jeweils aktuellste Fassung einer Vorschrift zur Verfügung. Die Bereitstellung erfolgt allerdings ohne Gewähr für die Richtigkeit. Die erstmalige Bereitstellung auf dieser Internet-Seite erfolgte zum 31. Januar 2009. Sollte danach eine neue Fassung bereitgestellt worden sein, ist das Datum der Veröffentlichung hinter dem Dokument angegeben (siehe als Beispiel das Personalverzeichnis ganz am Ende der Liste).
Die ortsrechtlichen Bestimmungen liegen im Dateiformat PDF vor. Zum Lesen und Ausdrucken der PDF-Dateien benötigen Sie den Adobe Acrobat Reader in der Version 4.0 (!) oder höher. Er ist kostenlos verfügbar und plattformunabhängig. Bei Bedarf bitte downloaden!
Gliederung
Die Bestimmungen sind nach sachlichen Bereichen gegliedert:
Bereich Zentrale Verwaltung
- Hauptsatzung der Stadt Hilchenbach vom 30.11.2004
- Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hilchenbach vom 13.10.2004
- Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hilchenbach vom 06.10.2010
- Vergabeordnung der Stadt Hilchenbach vom 25.03.2009 (geändert am 25. März 2009)
- Satzung des Zweckverbandes Kommunale Datenzentrale Westfalen-Süd - KDZ
- Satzung zur Festlegung des für die Aufgaben des Denkmalschutzes zuständigen Ausschusses vom 02.11.1999
- Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Bauausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehrsplanung und der Verwaltung vom 28.02.2001
- Ordnung zur Ehrung von Ratsmitgliedern
- Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 02.01.2005
Bereich Finanzen
- Hundesteuersatzung der Stadt Hilchenbach vom 05.11.1971
- Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hilchenbach vom 03.01.2003
Bereich Sicherheit und Ordnung sowie Feuerwehr
- Straßen- und Anlagenordnung der Stadt Hilchenbach vom 14.02.2008 (geändert am 1. November 2011)
- Verfügung der Stadt Hilchenbach über die Festsetzung des Wochenmarktes
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Hilchenbach vom 23.05.1985
- Satzung über die Marktgebühren der Stadt Hilchenbach vom 10.12.1971
- Marktordnung der Stadt Hilchenbach vom 23.05.1985
- Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hilchenbach und hilfeleistenden Feuerwehren vom 08.04.2010 (geändert am 19. April 2010)
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Hilchenbach vom 28.03.2001
- Satzung über Obdachlosenwohnungen der Stadt Hilchenbach vom 02.06.1975
- Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Hilchenbach über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Hilchenbach aus besonderem Anlass vom 30.06.1997
- Satzung der Stadt Hilchenbach über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen vom 06.10.2010
- Satzung über die Gewährung von Verdienstausfall für selbständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hilchenbach vom 04.12.2006
Bereich Schule, Sport und Kultur
- Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken in der Stadt Hilchenbach vom 05.12.2006
- Satzung des Schulzweckverbandes Kreuztal-Hilchenbach vom 12.12.2011 (geändert am 23. Januar 2012)
- Satzung über die Überlassung städtischer Einrichtungen vom 26.04.1983 (geändert am 6. Oktober 2010)
- Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule vom 7. Dezember 2010
- Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Hilchenbach (geändert am 1. März 2009)
- Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Hilchenbach
Bereich Soziales
- Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe im Kreis Siegen-Wittgenstein
- Satzung der Stadt Hilchenbach über die Errichtung und Unterhaltung sowie gebührenpflichtige Benutzung von Übergangsheimen vom 25.02.1992
Bereich Bauverwaltung
- Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Stadt Hilchenbach vom 09.01.1997
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hilchenbach vom 24.03.2004
- Erste Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen bei Abrechnung straßenbaulicher Anlagen nach § 8 KAG vom 18.05.1973
- Zweite Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen bei Abrechnung straßenbaulicher Anlagen nach § 8 KAG vom 24.11.1976
- Dritte Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen bei Abrechnung straßenbaulicher Anlagen nach § 8 KAG vom 15.09.1978
- Vierte Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen bei Abrechnung straßenbaulicher Anlagen nach § 8 KAG vom 16.10.1979
- Fünfte Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen bei Abrechnung straßenbaulicher Anlagen nach § 8 KAG vom 06.02.1984
- Sechste Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen bei Abrechnung straßenbaulicher Anlagen nach § 8 KAG
- Einzelsatzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen für die Abrechnung der straßenbaulichen Maßnahme "Im Langen Feld" nach § 8 KAG vom 09.10.1987
- Einzelsatzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen für die Abrechnung der straßenbaulichen Maßnahme "Talsperrenstraße" nach § 8 KAG vom 30.04.1989
- Einzelsatzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen für die Abrechnung der straßenbaulichen Maßnahme "Im Alten Bruch " und "Hillnhütter Straße" nach § 8 KAG vom 23.08.1991
- Einzelsatzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen für die Abrechnung der straßenbaulichen Maßnahme "Waldstraße" nach § 8 KAG vom 10.07.1994
- Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen für die Abrechnung der straßenbaulichen Maßnahme "Verbesserung der Erschließungsanlage SAMBA-Siedlung (Wittgensteiner Straße 122 - 138) durch erstmalige Herstellung der Straßenbeleuchtung" nach § 8 KAG vom 30.11.1999
- Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen für die Abrechnung der straßenbaulichen Maßnahme "Gehweg/Beleuchtung Vormwalder Straße" nach § 8 KAG vom 30.11.1999
- Einzelsatzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen für die Abrechnung der straßenbaulichen Maßnahmen "Verbesserung durch Verstärkung der Erschließungsanlage "Jung-Stilling-Straße" und Erweiterung und Verbesserung der Erschließungsanlage "Auf der Burg" nach § 8 KAG vom 13.07.2000
- Satzung der Stadt Hilchenbach zur Festlegung von städtischen Kostenanteilen für die Abrechnung der straßenbaulichen Maßnahme "Brunnenstraße/Ginsterweg", "Brunnenstraße" und "Haarhäuser Straße" nach § 8 KAG vom 02.07.2001
- Satzung der Stadt Hilchenbach zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c des Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.08.2002
- Satzung der Stadt Hilchenbach über die Festlegung von Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 47 Abs. 5 der Bauordnung NRW vom 11.08.1987
- Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen des § 11 Abs. 1 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Hilchenbach für die Straßen Kiefernweg und "Auf der Heide" vom 15.01.1993
Bereich Stadtplanung
- Satzung der Stadt Hilchenbach über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortsmitte Dahlbruch" vom 06.03.1992
-
Satzung der Stadt Hilchenbach über örtliche Bauvorschriften für den Bereich "Stadtmitte" vom 19.12.1978 und
Anlagen: 3 Pläne
Bereich Tiefbau (siehe unten unter Zusammenstellung Stadtwerke...)
Bereich Garten- und Friedhofsverwaltung
- Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Hilchenbach (Friedhofssatzung) vom 16.12.1998
- Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Hilchenbach (Friedhofsgebührensatzung) vom 07.11.1991 (geändert am 1. März 2011)
- Friedhofssatzung über den RuheForst der Stadt Hilchenbach vom 07.12.2005
Bereich Öffentliche Einrichtungen
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten und Gemeinden des Kreises Siegen-Wittgenstein und dem Kreises Siegen-Wittgenstein wegen der getrennten Sammlung und Entsorgung schadstoffhaltiger Abfälle
- Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Hilchenbach (Abfallentsorgungssatzung) vom 11.06.1999
- Satzung über die Abfallentsorgungsgebühren der Stadt Hilchenbach (Abfallentsorgungsgebührensatzung) vom 23.12.1997 (geändert am 25. November 2010)
- Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterwartungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Hilchenbach vom 29.11.2007
Bereich Wirtschaft und Verkehr
- Betriebssatzung der Stadtwerke Hilchenbach vom 06.11.2006
- Satzung über die Wasserversorgung (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Hilchenbach vom 25.02.2000
- Satzung über die Wassergebühren der Stadt Hilchenbach vom 27.12.1971
- Satzung für die Stadtsparkasse Hilchenbach vom 01.06.2010
Zusammenstellung Stadtwerke (Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung)
- Satzung der Stadt Hilchenbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Abwassersatzung) vom 04.06.1991
- Satzung der Stadt Hilchenbach über Benutzungsgebühren für die Abwasseranlagen der Stadt Hilchenbach, über die Abwälzung von Abwasserabgaben und über den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Abwassergebühren- und -abgabensatzung) vom 04.11.2009 (geändert am 4. November 2009)
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Hilchenbach und der Stadt Kreuztal über die Abwasserbeseitigung im Stadtteil Kreuztal-Kredenbach
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Mitbehandlung des Sickerwassers der Abfalldeponie Winterbach des Kreises Siegen-Wittgenstein in Netphen-Herzhausen auf der Kläranlage Ferndorftal der Stadt Hilchenbach in Kreuztal-Kredenbach
- Satzung der Stadt Hilchenbach über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Hilchenbach vom 04.09.1989
- Betriebssatzung der Stadtwerke Hilchenbach vom 06.11.2006
- Satzung über die Wasserversorgung (Wasserversorgungssatzung) der Stadt Hilchenbach vom 25.02.2000
- Satzung über die Wassergebühren der Stadt Hilchenbach vom 27.12.1971 (geändert am 6. Dezember 2010)
Hilfreiche Ergänzungen zur Sammlung unseres Ortsrechts
- Inhaltsverzeichnis (geändert zum Stand 14. Dezember 2010)
- Stichwortverzeichnis (geändert zum Stand 14. Dezember 2010)
- Personalverzeichnis (geändert zum Stand 1. Juni 2011)
Wichtige Links
