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Ortsrecht

Geltende Vorschriften für Sie zusammengestellt!

Das Ortsrecht der Stadt Hilchenbach enthält alle in der Stadt Hilchenbach geltenden Satzungen und Verordnungen sowie öffentlich-rechtliche Vereinbarungen und für die Stadt Hilchenbach unmittelbar relevante rechtliche Bestimmungen des Kreises Siegen-Wittgenstein.

Die ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Hilchenbach einschließlich aller Änderungen werden vom Rat der Stadt beschlossen und im "Amtlichen Bekanntmachungsblatt der Stadt Hilchenbach" veröffentlicht.

Im Rahmen dieser öffentlichen Bekanntmachung wird auch auf die Möglichkeit hingewiesen, die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen gegen die Bestimmung geltend zu machen.

Zur Vervollständigung unseres Informationsangebotes bieten wir Ihnen das Ortsrecht (grundsätzlich inklusive der dazugehörigen Pläne) zum Download an. Dabei ist folgendes zu beachten:

Währungsumstellung auf EURO

Wundern Sie sich nicht, dass bei einigen Satzungen die Beträge noch in DM angegeben sind. Der Hauptausschuss des Rates der Stadt Hilchenbach hat am 22. August 2001 zur Umstellung von DM in EURO in ortsrechtlichen Bestimmungen einstimmig folgenden Beschluss gefasst: "Die Beträge sollten aufgrund der Einführung des Euro nicht gerundet, sondern spitz ermittelt werden." Auf eine formelle Änderung der Satzungen etc. wurde daher verzichtet, um Aufwand zu sparen. Die Währungsanpassung erfolgt erst bei der nächsten Gelegenheit, bei der eine  Neufassung der jeweiligen Bestimmung  ohnehin notwendig wird.

Gewähr und Aktualität

Wir stellen Ihnen hier möglichst zeitnah zu Änderungen die jeweils aktuellste Fassung einer Vorschrift zur Verfügung. Die Bereitstellung erfolgt allerdings ohne Gewähr für die Richtigkeit. Die erstmalige Veröffentlichung auf dieser Internet-Seite erfolgte zum 31. Januar 2009. Sollte danach eine neue Fassung bereitgestellt worden sein, ist das Datum der Bereitstellung hinter dem Dokument angegeben (siehe als Beispiel das Personalverzeichnis ganz am Ende der Liste).

Die ortsrechtlichen Bestimmungen liegen im Dateiformat PDF vor. Zum Lesen und Ausdrucken der PDF-Dateien benötigen Sie den Adobe Acrobat Reader in der Version 4.0 (!) oder höher. Er ist kostenlos verfügbar und plattformunabhängig. Bei Bedarf bitte downloaden!

Gliederung

Die Bestimmungen sind nach sachlichen Bereichen gegliedert:

Bereich Zentrale Verwaltung

Bereich Finanzen

Bereich Sicherheit und Ordnung sowie Feuerwehr

Bereich Schule, Sport und Kultur

Bereich Soziales

Bereich Bauverwaltung

Bereich Stadtplanung

Bereich Tiefbau (siehe unten unter Zusammenstellung Stadtwerke...)

Bereich Garten- und Friedhofsverwaltung

Bereich Öffentliche Einrichtungen

Bereich Wirtschaft und Verkehr

Zusammenstellung Stadtwerke (Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung)

Hilfreiche Ergänzungen zur Sammlung unseres Ortsrechts