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Ausschüsse des Rates der Stadt Hilchenbach

10 Ausschüsse bringen Sachverstand ein!

Der Rat der Stadt Hilchenbach hat 10 Ausschüsse gebildet. Für fünf Gremien ist dies gesetzlich vorgeschrieben.

Pflichtausschüsse des Rates nach der Gemeindeordnung und anderen Rechtsvorschriften:

  • Betriebsausschuss
  • Haupt- (und Finanz-)ausschuss
  • Rechnungsprüfungsausschuss
  • Wahlausschuss
  • Wahlprüfungsausschuss (für die Kommunalwahl)

Darüber hinaus kann der Rat freiwillig weitere Ausschüsse bilden. Dies ist in Hilchenbach in ebenfalls fünf Fällen geschehen.

Die freiwillig gebildeten Ausschüsse des Rates im Überblick:

  • Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales und Gleichstellung
  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehrsplanung
  • Bauausschuss
  • Haushaltsausschuss
  • Schul- und Kulturausschuss

Die Ausschüsse sind für die Vorberatung oder Entscheidung von Angelegenheiten aus ihrem Aufgabenbereich zuständig. Näheres dazu regelt die Geschäftsordnung des Rates.

Den Vorsitz im Hauptausschuss führt nach der Gemeindeordnung der Bürgermeister. Im Wahlausschuss ist nach dem Kommunalwahlgesetz der Bürgermeister oder sein Allgemeiner Vertreter der Vorsitzende. Die anderen Vorsitze werden vom Rat auf Grundlage des Wahlergebnisses vergeben.

Die Zahl der von jeder Fraktion zu stellenden Mitglieder ist ebenfalls vom Wahlergebnis abhängig, so dass dieses sich in der zahlenmäßigen Vertretung in den Ausschüssen widerspiegelt. Neben Stadtverordneten sind in den Ausschüssen häufig auch Sachkundige Bürgerinnen und Bürger vertreten. Teilweise bereichern auch beratende Mitglieder die Arbeit in den Ausschüssen.

Weitere Informationen:

Informationen zur Zusammensetzung und Arbeit der Ausschüsse erhalten Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Hilchenbach.

Die gesetzlich vorgegebene Information zu den Ausschussmitgliedern entsprechend der Auskunfts- und Veröffentlichungspflichten nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW finden Sie in der Rubrik Korruptionsbekämpfung.